Neue Ostpolitik

Bundeskanzler Willy Brandt leitete eine Neubestimmung der Politik der Bundesrepublik gegenüber den Staaten Osteuropas und der Sowjetunion ein. Parallel zu einem Wechsel von der heißen zur kalten Phase des Kalten Krieges im ganzen westlichen Bündnis wurden Konfrontationen abgebaut.

Im deutschen Interesse

VideoBrandts Berater Bahr hatte 1963 in einer Rede („Wandel durch Annäherung“) die Grundlagen für ein verändertes Verhältnis zur UdSSR, Polen und der DDR entworfen. Diese neue Ostpolitik setzte auf eine Wandlungsfähigkeit der Regime Osteuropas. Zentrale Voraussetzung für einen Wandel war die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als Westgrenze Polens durch die Bundesrepublik. Die de facto-Anerkennung dieser Grenze vollzog die Bundesrepublik zunächst im Rahmen der Verhandlungen eines Vertrages mit Moskau (12.8.70).

Neue Ostpolitik
Vollbild mit Infos
Warschauer Vertrag

Deutsche-und-polen.de bietet mit fast 400 Videos und 500 Textstatements einen bilderreichen und informativen Streifzug durch 1000 Jahre wechselvoller deutsch-polnischer Nachbarschaft.

VideoDarin verpflichteten sich Bundesrepublik und UdSSR außerdem, auf Drohung und Anwendung von Gewalt zu verzichten und die territoriale Integrität aller Staaten in Europa zu achten. Die neue Politik war mit einem veränderten Verhältnis zur DDR verbunden. Beide Staaten verhandelten 1972 einen „Grundlagenvertrag“,

Vollbild mit Infos
Willy Brandt
Willy Brandt

der eine gegenseitige Quasianerkennung festlegte. Ein eigene Staatsbürgerschaft der DDR akzeptierte die Bundesrepublik jedoch nicht. Sie behandelte weiterhin alle DDR-Flüchtlinge als Bundesbürger. Im Vertrag mit der Volksrepublik Polen (7.12.70), dessen Unterzeichnung durch den Kniefall Brandts vor dem Denkmal der Kämpfer des Warschauer Ghetto-Aufstandes Aufsehen erregte, wurde die bereits im Potsdamer Abkommen von 1945 vorgesehene (vorläufige) Westgrenze Polens von der Bundesrepublik akzeptiert, ein Verzicht auf alle Gebietsansprüche gegenüber Polen festgeschrieben und ein gegenseitiger Gewaltverzicht und der Austausch von Botschaftern vereinbartVideo. In einer Anlage zum Vertrag erklärte die polnische Regierung sich bereit, Einwohner Polens mit unbestreitbar deutscher Volkszugehörigkeit ausreisen zu lassen. Sie wiederholte außerdem ihre Erklärung vom 24.8.53, auf weitere Reparationsleistungen zuVideo verzichten. (Die Masse der polnischen Zwangsarbeiter erhielt erst nach der Jahrtausendwende eine minimale Erstattung ihres einbehaltenen Lohns.)

Die neue Ostpolitik stieß in der Bundesrepublik auf scharfe Kritik. Insbesondere die Unverletztlichkeitserklärung der polnischen Westgrenze wurde kritisiert.Zitat Fast wäre die Bundesregierung durch ein Mißtrauensvotum(25.4.1972) gestürzt worden. Die CDU/CSU–Opposition im Deutschen Bundestag sprach von einem „Ausverkauf deutscher Interessen“.

Vollbild mit Infos
Ach, können Sie mir nicht sagen, wo Ihre weiche Stelle sitzt
Die neue Ostpolitik 1969
Egon Bahr
Vollbild mit Infos
Egon Bahr

In der Volksrepublik Polen fand die Ostpolitik der Bundesrepublik hohe Aufmerksamkeit. Die Nachfahren Hitlers schienen sich zu wandeln. ZitatDie Ostpolitik der Bundesregierung ist jedoch auch von Oppositionellen im kommunistischen Polen kritisiert worden. Da sie auf eine Reformbereitschaft der Regime setzte und nicht auf die Freiheitsbewegungen in Osteuropa, habe sie

den Zusammenbruch dieser Regime verlangsamt. Zwar versuchten kommunistische Kommentatoren aus der DDR und aus Polen die neue Ostpolitik Willy Brandts mit der aggressiven Ostpolitik Hitlers und Bismarcks gleichzusetzen, dies hatte jedoch keine große Wirkung mehr. Willy Brandt hatte mit den "Kreuzrittern" nichts mehr gemein.

Vollbild mit Infos
Jozef Cyrankiewicz
Josef Cyrankiewicz
Januar 1945    Mai 1945    17.7.1945    Herbst 1945    1952    1955    1958    18.11.1965    28.9.1969    1969    7.12.1970    1972    16.10.1978    1980    1981    12.11.1989    5.7.2002    13.12.2002    30.1.2003    31.5.2003    6.6.2003    8.6.2003    14.7.2003    13.12.2003    1.5.2004    13.6.2004    18.6.2004    1.8.2004    10.10.2004